Allgemeine Geschäftsbedingungen der benaja - web solutions für das Webdesign - für Verwendung zwischen Unternehmern

§ 12 Pflicht des Kunden zur Datensicherung 

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung  der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung, Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. 

§ 13 Datenschutz und Geheimhaltung 

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten durch benaja auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.  

(2) Die gespeicherten persönlichen Daten werden durch benaja selbstverständlich vertraulich behandelt. 

(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). 

(4) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Benaja ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet, soweit diese nicht aufgrund weiterer Rechtsvorschriften (z.B. Steuerrecht) weiter vorgehalten werden müssen. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen  erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages. 

(5) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. 

(6) benaja weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern. 

§ 14 Kündigung 

(1) Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende  schriftlich gekündigt wird. 

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beidseitig unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 8 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann benaja fristlos kündigen. 

§ 15 Abtretungsverbot 

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus den mit benaja geschlossenen Verträgen abzutreten oder sonst Rechte und Pflichten aus den geschlossenen Verträgen ohne die Zustimmung von benaja auf Dritte zu übertragen. Das gilt auch für Gewährleistungsrechte. 

§ 16 Anwendbares Recht, Fremdsprache und Gerichtsstand 

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

(2) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) in eine Fremdsprache übertragen, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGBs ausschlaggebend. 

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vereinbarung nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt das Gesetz. (Stand: 26. April 2011)

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